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FAQ & Hilfe
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kesmeseker
(Stand: 01. Januar 2006)
1. Anerkennung
Mit der Anmeldung als Mitglied auf den Webseiten http://www.kesmeseker.net erkennt der Teilnehmer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kesmeseker als verbindlich an.

2. Regelungsgegenstand
2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben die Leistungsbedingungen für den Zugriff auf die Serviceleistungen des Online Serviceanbieters Kesmeseker.

2.2. Kesmeseker liefert oder leistet ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende Bedingungen erkennt Kesmeseker nicht an.

2.3. Bestimmte Leistungen können in eigenständigen, auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schließenden Verträgen festgelegt werden.

3. Beschreibung des Dienstes
3.1 Der Service von Kesmeseker ist unentgeltlich.

3.2. Der Kesmeseker Online Service besteht aus Inhalten, die von Kesmeseker zusammengestellt oder von Dritten Kesmeseker zur Verfügung gestellt werden und auf dem Server von Kesmeseker gespeichert sind. 

3.3. Mitglieder erklären sich damit einverstanden, dass alle Meinungen, Erfahrungsberichte, Meldungen, Ratschläge, Texte, Bilder und sonstige Inhalte innerhalb Kesmeseker`s in der alleinigen Verantwortung der Person(-en) oder Institutionen stehen, die diese Inhalte zur Wiedergabe auf Kesmeseker übertragen haben. 

4 Registrierung
4.1. Der Teilnehmer erhält im Rahmen der Registrierung ein Passwort. 

4.2. Der Teilnehmer ist für die vertrauliche Behandlung seines Benutzernamens und Passwortes allein verantwortlich. Er ist verantwortlich für jede in seinem Namen erfolgte Nutzung der Kesmeseker Online-Dienste. Der Teilnehmer verpflichtet sich, Kesmeseker von einer unbefugten Nutzung der Online-Dienste unter seinem Namen unverzüglich zu unterrichten. 

4.3. Kesmeseker ist berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen. 

4.4. Soweit sich die Registrierungsdaten des Teilnehmers ändern, wird dieser Kesmeseker hierüber informieren. Die Änderungen können online unter dem Menüpunkt 'Account Profil' oder unter der Adresse "support@kesmeseker.net" vorgenommen werden. 

4.5. Der Teilnehmer ist für jede Nutzung und alle Aktivitäten unter Verwendung seiner Zugangsberechtigung und seines Passwortes, einschließlich der Verwendung der Zugangsberechtigung durch Dritte bei Gebrauch von Benutzernamen und Passwort verantwortlich. 

5 Leistungsumfang
5.1. Kesmeseker stellt den Service seinen Mitgliedern unter http://www.kesmeseker.net bereit. 

5.2. Der Teilnehmer hat die für den Zugang zum Service notwendige Software und Hardware auf eigene Kosten bereitzustellen. Er trägt die Telekommunikationskosten für die Verbindung von seinem Computer und dem Server von Kesmeseker, soweit solche Kosten anfallen. 

5.3. Der Zugang des Teilnehmers zum Internet und von dort zum Server von Kesmeseker und die dazu erforderlichen Telekommunikationsverbindungen sind nicht Teil des Service von Kesmeseker. Gleiches gilt für das Angebot von Waren und Dienstleistungen über den Server. Insoweit bestehen Rechte und Pflichten des Teilnehmers ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner. 

5.4. Kesmeseker übernimmt keine Garantie, dass ihre Systeme und Dienstleistungen ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen. 

5.5. Kesmeseker behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung der Leistungen des Service vor. Laufende Änderungen der Inhalte sind Bestandteil des Service und stellen keine Leistungsänderungen dar. 

5.6. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungsarbeiten behält sich Kesmeseker das Recht zur Unterbrechung des Service vor. 

5.7. Kesmeseker behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Mitgliederbeiträgen/Inhalten vor, die unter Verletzung der dem Teilnehmer obliegenden Pflichten dem Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an Kesmeseker garantiert der Teilnehmer, dass er der Inhaber aller Rechte an den übertragenen Inhalten ist oder die zur Übertragung und Wiedergabe der Inhalte auf Kesmeseker erforderlichen Rechte des Inhabers erworben hat; 

5.8. Mit der Übertragung von Inhalten an Kesmeseker gewährt der Teilnehmer -oder garantiert die Gewährung durch den Besitzer der Inhalte- automatisch an Kesmeseker alle Rechte zur Veränderung, Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung, Weiterentwicklung, Verkauf oder sonstigen Nutzung der übertragenen Inhalte ohne jedweden Anspruch auf Vergütung an den Teilnehmer oder an Dritte. Der Teilnehmer erklärt sich auch damit einverstanden, dass Kesmeseker das uneingeschränkte Recht -aber keine Verpflichtung- dazu hat, übertragene Inhalte ganz oder in Teilen zu prüfen, zu editieren, zurückzuweisen oder von der Wiedergabe auszuschließen. 

6. Nutzungsbedingungen
6.1. Der Teilnehmer ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm an Kesmeseker übertragene Inhalte und die daraus resultierenden Konsequenzen. 

6.2. Der Teilnehmer darf insbesondere 

a) den Service nicht unbefugt manipulieren; 

b) den Service nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte nutzen; 

c) keine unangeforderten Massensendungen verbreiten. 

6.3. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er

a) keine Inhalte an Kesmeseker übertragen wird, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt;

b) keine Werbung betreiben, Kettenbriefe o.ä. versenden oder Produkte oder Dienstleistungen zum Verkauf anbieten wird;

c) keine Inhalte an Kesmeseker übertragen wird, die Software, Anwendungen, Programme oder "Viren" enthalten, die die Funktion der Hardware und Software von Kesmeseker oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigen oder beschädigen;

d) bei der Anmeldung keine falschen oder mißverständlichen Angaben machen oder sich unter Vorgabe einer falschen Identität anmelden wird;

e) keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten, die er Kesmeseker zur Wiedergabe überträgt, fälschen oder löschen wird;

f) andere Teilnehmer nicht beleidigen, verleumden oder in irgendeiner Weise belästigen oder schaden wird; 

6.4 Das Zugangsrecht des Teilnehmers ist kein allgemeines, sondern beschränkt. Der Teilnehmer verpflichtet sich, im Rahmen der Teilnahme an den von Kesmeseker angebotenen Online-Diensten nicht gegen Gesetze oder sonstige Regulierungen zu verstoßen. Kesmeseker behält sich vor, Teilnehmer bei Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder aus sonstigen Gründen nach eigenem Ermessen von der Mitgliedschaft auszuschliessen und Bilder bzw. Verweise auf Bilder (Links oder andere Verweisformen) sowie Diskussionsbeiträge von den Kesmeseker Webseiten zu entfernen. Kesmeseker behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. 

6.5 Die über Kesmeseker angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen. Vervielfältigungen -auch auszugsweise- insbesondere für kommerzielle Werbung oder Nutzung bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch Kesmeseker. Erlaubt ist die Anfertigung von Kopien von Inhalten als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nicht-gewerblichen Nutzung unter der Voraussetzung, dass Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch Kesmeseker ist untersagt. 

7. Preisausschreiben/Werbegeschenke
7.1. Die Teilnahme an einem Gewinnspiel oder Preisausschreiben stellt für den Teilnehmer eine Option dar. Ein Anspruch gegen Kesmeseker auf Gewinnzuteilung besteht nicht. 

7.2. Ist der Gewinn, bzw. sind die Geschenke nur der Gattung nach bestimmt, so ist der Anspruch auf Lieferung einer mangelfreien Sache ausgeschlossen. 

8. Lizenzen
8.1. Kesmeseker räumt jedem Teilnehmer die persönliche und nicht übertragbare Lizenz für den Zugriff auf die Inhalte, die Kesmeseker in ihrem Service anbietet, ein. 

8.2. Kesmeseker bleibt Inhaberin des Urheberrechts an den Inhalten. Soweit an Inhalten oder an Teilen von diesen ein Urheberrecht Dritter besteht, überträgt Kesmeseker dem Teilnehmer Unterlizenz zur Nutzung der Inhalte. 

8.3. Die Erteilung einer Unterlizenz gilt nicht für Inhalte von Dritten, die über "Links" zu anderen World Wide Web Internet Sites abrufbar sind. 

8.4. Kesmeseker übernimmt keine Gewähr, dass Inhalt, Programme und/oder anderes Material mit einem vollständigen Urheberrechtsvermerk versehen sind. Das damit verbundene Risiko, ob Inhalte, Programme oder anderes Material öffentlich zugänglich sind, liegt beim Teilnehmer. 

8.5. Der Teilnehmer gewährt Kesmeseker die weltweite Lizenz, seine in den Service eingebrachten Teilnehmerbeiträge ohne Beschränkung in den Service aufzunehmen, sie zu reproduzieren, zu verbreiten oder zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten oder zu verwerten und anderen Teilnehmern entsprechend eine Unterlizenz zu übertragen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das für Kesmeseker bestehende Recht, die Teilnehmerbeiträge in andere Inhalte jeder Form zu integrieren und zu Werbezwecken für Kesmeseker zu nutzen. 

8.6. Der Teilnehmer übernimmt gegenüber Kesmeseker die Gewähr, dass er das alleinige Urheberrecht an seinen Teilnehmerbeiträgen besitzt, die Teilnehmerbeiträge frei von Urheberrechten, Lizenzrechten oder Rechten Dritter ähnlicher Art sind oder dass er berechtigt ist, Lizenz für die genannte Nutzung seiner Teilnehmerbeiträge zu erteilen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, in seinen Teilnehmerbeiträgen weder gewerbliche Schutzrechte Dritter noch andere Rechte zu verletzen. Kesmeseker steht ein Einsichtsrecht in die vom Teilnehmer eingespeisten Inhalte zu. 

8.7. Der Teilnehmer stellt Kesmeseker von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Kesmeseker wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Teilnehmer übermittelten Inhalte geltend machen. Der Teilnehmer erstattet Kesmeseker die ihr aufgrund der rechtsverletzenden Inhalte des Teilnehmers entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung. Er wird Kesmeseker nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter unterstützen und Kesmeseker insbesondere alle zur Verteidigung von Kesmeseker erforderlichen Dokumente übergeben. 

9. Datenschutz
9.1. Kesmeseker gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes. 

9.2. Kesmeseker ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen 5 und 6 des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bzw. 14 und 15 des Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Teilnehmers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, Inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Service erforderlich sind. 

9.3. Soweit Kesmeseker darüber hinaus Daten verarbeitet oder nutzt, ist dies nur zulässig, wenn der Teilnehmer schriftlich oder auf elektronischem Wege ausdrücklich einwilligt. Die Möglichkeit, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, bleibt unberührt. 

10. Haftung
10.1. Kesmeseker haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht durch Kesmeseker oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. 

10.2. Kesmeseker haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von Kesmeseker vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. 

10.3. Kesmeseker haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verläßlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der übermittelten Inhalte. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden (z.B. im Forum oder im Chat), lehnt Kesmeseker ausdrücklich ab. Ebenso ist Kesmeseker für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er die auf Kesmeseker enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine Gewährleistungsansprüche gegen Kesmeseker wegen Inhalte Dritter geltend machen wird. 

10.4. Kesmeseker haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich der Kesmeseker haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. 

10.5. Der Teilnehmer haftet gegenüber Kesmeseker für sämtliche Schäden, die er zu vertreten hat; auch für solche, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben. Der Teilnehmer stellt Kesmeseker von der Haftung für Schäden gegenüber Dritten frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Teilnehmers gegen Kesmeseker geltend gemacht werden können. 

11. Laufzeit, Kündigung
11.1. Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. 

11.2. Das Vertragsverhältnis kann jederzeit ohne besonderen Grund gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-mail zu erfolgen und wird mit dem Zugang wirksam. Die endgültige Löschung des Benutzernamens kann bis zu 14 Tage in Anspruch nehmen.
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